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Klarstellungen und Urteile



Hier sind Klarstellungen und Urteile (zum Teil auszugsweise), die sich auf kursierende Gerüchte und Unwahrheiten im Zusammenhang mit der früheren Tätigkeit von Axel Schwarz in der Jule Neigel Band beziehen.  

Urheberrechtsprozess (Klage von Julia Neigel bzgl. 66 Songs der Jule Neigel Band)

Das Landgericht Mannheim hat am 05.10.2012 die Klage von Julia Neigel gegen Axel Schwarz und Andreas Schmid-Martelle komplett abgewiesen. Es ging um Umregistrierung, Auskunft, Schadensersatz u.a.

Julia Neigel trägt die Kosten des langjährigen Verfahrens.

Julia Neigel hat Berufung eingelegt. Der Berufungsprozess läuft.

"Schatten an der Wand" - Prozess

Vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe wurde am 03.05.2006 ein Vergleich geschlossen.

Es ging um eine "gütliche Beilegung des Streits", wobei "die Parteien ihren in diesem Rechtsstreit vertretenen Rechtsstandpunkt uneingeschränkt aufrecht" erhalten.

Julia Neigel verzichtet "für den Zeitraum vor der ersten oben genannten Sperre" "auf sämtliche Ansprüche bezüglich Erträgen, die dem Beklagten aus den Kompositionsrechten zugeflossen sind."

Vergleich Oberlandesgericht Karlsruhe vom 03.05.2006 [hier öffnen]

GbR-Prozess

Das Oberlandesgericht Zweibrücken verurteilte Julia Neigel zur Rückzahlung der in ihrem Besitz befindlichen Gelder verschiedener Firmen, die sie u.a. zusammen mit zwei ehemaligen Band-Mitgliedern, Axel Schwarz und Andreas Schmid-Martelle, unterhielt.

Julia Neigel muss rund EUR 76.000,-- zzgl. Zinsen (ca. EUR 92.000,--)  u.a. an die Jule Neigel Band-GbR zurückzahlen.

Eine Revision ist nicht zugelassen.

In diesem Zusammenhang lief bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Julia Neigel.

einstweilige Verfügungen, Ordnungsgelder, Vollstreckungsauftrag und Haftbefehl gegen Julia Neigel

Gegen diverse rechtswidrige Äußerungen von Julia Neigel sind vom Landgericht Mannheim folgende drei einstweilige Verfügungen erlassen worden:

 

Gegen die einstweilige Verfügung vom 19.06.2006 hatte Julia Neigel Widerspruch eingelegt. In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Mannheim am 22.08.2006 wiesen die Richter ihren Widerspruch ab und bestätigten die einstweilige Verfügung in vollem Umfang. 


Gegen dieses Urteil vom 22.08.2006 hatte Julia Neigel Berufung eingelegt. In der mündlichen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe am 10.01.2007 wiesen auch die Richter des Oberlandesgerichts Julia Neigels Berufungsantrag ab und bestätigten die einstweilige Verfügung in vollem Umfang. 


Da Julia Neigel gegen die einstweilige Verfügung vom 19.06.2006 verstoßen hatte, wurde vom Landgericht Mannheim am 23.08.2006 folgender Beschluss erlassen und gegen Julia Neigel ein Ordnungsgeld in Höhe von EUR 1.500,-- verhängt.

 

Da Julia Neigel nochmals gegen die einstweilige Verfügung vom 19.06.2006 verstoßen hatte, wurde vom Landgericht Mannheim am 11.01.2007 noch ein Beschluss erlassen und gegen Julia Neigel nochmals ein Ordnungsgeld in Höhe von EUR 1.500,-- verhängt.

 

Nachdem Julia Neigel auch gegen die einstweilige Verfügung vom 06.07.2006 verstoßen hatte, wurde vom Landgericht Mannheim am 09.07.2007 ein weiterer Beschluss erlassen. Da es sich um einen wiederholten Verstoß betreffend vergleichbarer Äußerungen handelte, wurde das Ordnungsgeld im Vergleich zu früheren Verstößen erhöht und auf EUR 2.000,-- festgesetzt.

 

Nachdem Julia Neigel nochmals gegen die einstweilige Verfügung vom 06.07.2006 verstoßen hatte, wurde vom Landgericht Mannheim am 13.11.2007 ein weiterer Beschluss erlassen. Da es sich um einen wiederholten Verstoß betreffend vergleichbarer Äußerungen handelte, wurde das Ordnungsgeld im Vergleich zu früheren Verstößen erneut erhöht und auf EUR 3.000,-- festgesetzt.

 

Da Julia Neigel das Ordnungsgeld vom 09.07.2007 nicht zahlte, wurde am 29.11.2007 vom Landgericht Mannheim der Vollstreckungsauftrag erteilt.

 

Nachdem Julia Neigel im Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung (früher Offenbarungseid) nicht erschienen war, erging Haftbefehl vom Landgericht Mannheim. Am 16.04.2008 wurde der Verhaftungsauftrag erteilt.

 

Das Ordnungsgeld vom 09.07.2007, auf das sich der Vollstreckungsauftrag und der Haftbefehl beziehen, wurde mittlerweile bezahlt. [hier öffnen]

Popakademie

Julia Neigel erhob in E-Mails an die Popakademie, die in Kopie an weitere Personen - u.a. Politiker und Pressevertreter - gingen, diverse Anschuldigungen gegen Axel Schwarz.

Gegen eine Vielzahl dieser Äußerungen wurde vom Landgericht Mannheim am 26.10.2005 folgende einstweilige Verfügung gegen Julia Neigel erlassen:

Strafprozess

Im September 2008 wurde der Strafprozess gegen Axel Schwarz wegen angeblichem Betruges zum Nachteil von Julia Neigel verhandelt.

Julia Neigels Anzeige, die dieser Anklage zugrunde liegt, und zahlreiche andere Anzeigen, mit denen Julia Neigel viele Personen aus ihrem ehemaligen geschäftlichen und privaten Umfeld überzieht, beschäftigen schon jahrelang diverse Staatsanwaltschaften. Diese Anzeigen werden gezielt zur Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt und in Zivilprozessen ausgeschlachtet.

Am 23.09.2008 konnte nach drei Verhandlungstagen und intensiver Beweisaufnahme das Strafverfahren vor dem Amtsgericht Mannheim gegen Axel Schwarz abgeschlossen werden.
Das Gericht hat Axel Schwarz in allen Anklagepunkten freigesprochen.

Die Beweisaufnahme hatte zuvor erhebliche Widersprüche im Aussageverhalten der Zeugin Julia Neigel ergeben.

Auch die Staatsanwältin sah die Glaubwürdigkeit der Zeugin Julia Neigel als eingeschränkt an und plädierte selbst auf Freispruch.
Die Anklage sei wie ein Kartenhaus zusammengefallen.

Der Freispruch ist rechtskräftig, nachdem auch die Staatsanwaltschaft auf die Einlegung von Rechtsmitteln ausdrücklich verzichtet hat.