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Klarstellungen und Urteile



Hier sind Klarstellungen und Urteile (zum Teil auszugsweise), die sich auf kursierende Gerüchte und Unwahrheiten im Zusammenhang mit der früheren Tätigkeit von Axel Schwarz in der Jule Neigel Band beziehen.  

Urheberrechtsprozess (Klage von Julia Neigel bzgl. 66 Songs der Jule Neigel Band)

Das Landgericht Mannheim hat am 05.10.2012 die Klage von Julia Neigel gegen Axel Schwarz und Andreas Schmid-Martelle komplett abgewiesen. Es ging um Umregistrierung, Auskunft, Schadensersatz u.a.

Julia Neigel trägt die Kosten des langjährigen Verfahrens.

Julia Neigel hatte Berufung eingelegt.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Berufung am 09.11.2016 komplett abgewiesen und eine Revision nicht zugelassen.

Julia Neigel hat beim Bundesgerichtshof Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegt.

Die Beschwerde von Julia Neigel gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe - 6. Zivilsenat - vom 09.11.2016 wurde vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17.05.2018 zurückgewiesen.

Gegen diesen Beschluss hat Julia Neigel am 07.06.2018 eine Anhörungsrüge erhoben, die durch den Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 26.07.2018 zurückgewiesen wurde.

"Schatten an der Wand" - Prozess

Vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe wurde am 03.05.2006 ein Vergleich geschlossen.

Es ging um eine "gütliche Beilegung des Streits", wobei "die Parteien ihren in diesem Rechtsstreit vertretenen Rechtsstandpunkt uneingeschränkt aufrecht" erhalten.

Julia Neigel verzichtet "für den Zeitraum vor der ersten oben genannten Sperre" "auf sämtliche Ansprüche bezüglich Erträgen, die dem Beklagten aus den Kompositionsrechten zugeflossen sind."

Vergleich Oberlandesgericht Karlsruhe vom 03.05.2006 [hier öffnen]

Julia Neigel hat nach über 10 Jahren die Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt.

Hierzu hat das Oberlandesgericht Karlsruhe am 08.08.2018 folgendes - noch nicht rechtskräftiges - Urteil verkündet:

GbR-Prozess

Das Oberlandesgericht Zweibrücken verurteilte Julia Neigel zur Rückzahlung der in ihrem Besitz befindlichen Gelder verschiedener Firmen, die sie u.a. zusammen mit zwei ehemaligen Band-Mitgliedern, Axel Schwarz und Andreas Schmid-Martelle, unterhielt.

Julia Neigel muss rund EUR 76.000,-- zzgl. Zinsen (ca. EUR 92.000,--)  u.a. an die Jule Neigel Band-GbR zurückzahlen.

Eine Revision ist nicht zugelassen.

In diesem Zusammenhang lief bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Julia Neigel.

Popakademie

Julia Neigel erhob in E-Mails an die Popakademie, die in Kopie an weitere Personen - u.a. Politiker und Pressevertreter - gingen, diverse Anschuldigungen gegen Axel Schwarz.

Gegen eine Vielzahl dieser Äußerungen wurde vom Landgericht Mannheim am 26.10.2005 folgende einstweilige Verfügung gegen Julia Neigel erlassen:

Strafprozess

Im September 2008 wurde der Strafprozess gegen Axel Schwarz wegen angeblichem Betruges zum Nachteil von Julia Neigel verhandelt.

Am 23.09.2008 konnte nach drei Verhandlungstagen und intensiver Beweisaufnahme das Strafverfahren vor dem Amtsgericht Mannheim gegen Axel Schwarz abgeschlossen werden.
Das Gericht hat Axel Schwarz in allen Anklagepunkten freigesprochen.

Die Beweisaufnahme hatte zuvor erhebliche Widersprüche im Aussageverhalten der Zeugin Julia Neigel ergeben.

Auch die Staatsanwältin sah die Glaubwürdigkeit der Zeugin Julia Neigel als eingeschränkt an und plädierte selbst auf Freispruch.
Die Anklage sei wie ein Kartenhaus zusammengefallen.

Der Freispruch ist rechtskräftig, nachdem auch die Staatsanwaltschaft auf die Einlegung von Rechtsmitteln ausdrücklich verzichtet hat.

 

 

 

Stand: März 2019